Rückblick & Chronik • Juni 2015

Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen rund um den G7-Gipfel

Begleitet wurde das Treffen auf Schloss Elmau von einem breiten Bündnis aus Umwelt-, Globalisierungs- und Friedensinitiativen („Stop G7 Elmau“). Die Veranstaltungen erstreckten sich von München bis ins Werdenfelser Land.

ca. 34.000 Teilnehmende bei der Großdemo in München (4. Juni, Polizeiangabe)
ca. 3.600 – 7.500 Teilnehmende bei der Demonstration in Garmisch-Partenkirchen (6. Juni)
ca. 20.000 Einsatzkräfte der Polizei aus Deutschland und Österreich vor Ort
Datum Zeit Ort Veranstaltung & Verlauf
03.06.2015 17:00 – 21:00 Uhr München
Freiheizhalle (Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1)
Auftaktveranstaltung mit Vorträgen und Podiumsdiskussionen zur globalen Wirtschafts- und Klimapolitik.
04.06.2015 09:00 – 20:00 Uhr München
Innenstadt (Stachus / Königsplatz) sowie Freiheizhalle, Feierwerk & EineWeltHaus
Großdemonstration in München: Rund 34.000 Menschen (Veranstalter: 40.000) zogen friedlich durch die Landeshauptstadt. Parallel fanden Workshops und Diskussionsforen statt.
04.06.2015 08:00 – 22:00 Uhr Werdenfelser Land
Bahnhöfe Mittenwald, Klais & Garmisch-Partenkirchen sowie Kranzbergbahn
Angemeldete Dauerkundgebungen und Mahnwachen (u. a. zum Thema Friedenspolitik und Antimilitarismus) an den zentralen Verkehrsknotenpunkten der Region.
05.06.2015 Ganztägig Garmisch-Partenkirchen
Protestcamp Loisachauen & Innenstadt
Tag der internationalen Solidarität: Kundgebungen und Aktionen mit inhaltlichem Schwerpunkt auf dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP sowie globaler Gerechtigkeit.
06.06.2015 Nachmittag Garmisch-Partenkirchen
Bahnhofsplatz & Ortszentrum
Großdemonstration vor Ort: Zwischen 3.600 (Polizei) und 7.500 Menschen (Bündnis) demonstrierten unter dem Motto „G7 stoppen“. Am Bahnhof kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen militanten Kleingruppen und Polizeikräften.
07.06.2015 Tagsüber Region Elmau / Klais / Mittenwald / Garmisch Sternmarsch & Blockadeaktionen: Geplant waren sechs Sternmarsch-Routen Richtung Elmau (u. a. ab Garmisch über Olympiastadion/Graseck bzw. Wamberg, ab Klais über die Mautstraße, ab Mittenwald über Kranzberg/Lautersee sowie Fahrrad- und Autokorsos). Aufgrund behördlicher Auflagen durfte schließlich nur eine begrenzte Delegation von rund 50 bis 80 Personen unter Polizeibegleitung bis in die Nähe des Sicherheitsbereichs wandern.
08.06.2015 Mittag / Nachmittag Garmisch-Partenkirchen
Protestcamp Loisachauen
Abschlusskundgebung des Aktionsbündnisses und Beginn des geordneten Rückbaus des Protestcamps.

Hintergrund: Protestcamp, Auflagen und Einsatzbilanz

Rechtsstreit um das Protestcamp: Im Vorfeld des Gipfels war die Errichtung eines zentralen Protestcamps auf den Loisachauen in Garmisch-Partenkirchen lange umstritten. Erst nach Eilentscheidungen bis vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) wurde das Camp unter strengen Auflagen zum Hochwasser- und Naturschutz genehmigt und ab dem 2. Juni bezogen.

Versammlungsrecht und Sicherheitszone: Da Schloss Elmau in einem engen, topografisch abgeschirmten Hochtal liegt, errichteten die Sicherheitsbehörden eine weiträumige Sperrzone mit einem rund 7 Kilometer langen Sicherheitszaun. Große Demonstrationszüge direkt bis zum Tagungsort wurden aus Sicherheitsgründen untersagt, sodass sich das Protestgeschehen vor allem auf München, Garmisch-Partenkirchen und symbolische Blockaden an Zufahrtsstraßen (B2) konzentrierte.

Bilanz: Mit rund 20.000 eingesetzten Polizistinnen und Polizisten handelte es sich um einen der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Bayerns. Abgesehen von einzelnen Zwischenfällen in Garmisch-Partenkirchen verliefen die Proteste überwiegend friedlich.

Demonstranten am Ausgang des Camps